Category Archives: politics

Sign a rose petal Petition – Amnesty International – End Female Genital Mutilation European Campaign

embed>Fünf Lebensgeschichten, Fünf Forderungen

Weibliche Genitalverstümmelung bedeutet das Beschneiden und/oder Entfernen der äußeren weiblichen Geschlechtsteile oder sonstige Verletzungen der weiblichen Geschlechtsorgane aus nicht-medizinischen Gründen. Sie wird als eine Verletzung der Menschenrechte eingestuft, die der Folter gleichgestellt werden kann.

In Europa gibt es schätzungsweise 500.000 Mädchen und Frauen, die unter den lebenslangen Folgen von Genitalverstümmelungen leiden. Weiteren 180.000 Mädchen und Frauen jährlich droht die Beschneidung.

Jede der nachfolgenden fünf Geschichten zeigt die Probleme von Mädchen und Frauen, die von FGM betroffen sind. Jede Geschichte unterstreicht auch die Aufgabe der EU bei der Abschaffung dieser Menschenrechtsverletzung.

Dr Comfort Momoh, MBE

Datenerhebung zu Verbreitung und Risiko von FGM in EU-Ländern

Ifrah

Bereitstellung gezielter Gesundheitsleistungen

Fatoumata

Präventions- und Schutzmechanismen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder

Kadiatou

Internationaler Schutz für diejenigen, die vor der Bedrohung durch FGM fliehen

Mahen

Politische Dialoge der EU mit Ländern, in denen FGM praktiziert wird

via Sign a rose petal Petition – Amnesty International – End Female Genital Mutilation European Campaign.

http://www.endfgm.eu/content/assets/petition/flash/endfgmBADGE-DE.swf

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Staatliche Eingriffe – Google zeigt Weltkarte mit Löschanfragen von Regierungen – Wirtschaft – Hamburger Abendblatt

HAMBURG. Auf einer Weltkarte veröffentlicht Google künftig weltweit alle Anfragen von Regierungen zur Löschung von Internetseiten. Ziel sei mehr Transparenz, teilte der Suchmaschinen- Primus mit. Die Karte zeige, wie viele Anfragen zur Löschung bestimmter Seiten oder zur Herausgabe von persönlichen Nutzerdaten in den jeweiligen Ländern bei Google eingegangen sind. Bei den Löschanfragen rangiert Deutschland mit insgesamt 188 auf dem zweiten Platz hinter Brasilien (291). Das sogenannte „Government Request Tool“ erfasst derzeit Daten aus dem Zeitraum zwischen Juli und Dezember 2009.

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Internet-Enquete: Regierungskoalition verhindert Netzneutralität | Digital | ZEIT ONLINE

Die Bundestagsenquete wollte empfehlen, Netzneutralität im Gesetz zu verankern. Die Koalition hat das verhindert. Opposition und Sachverständige sind verärgert.

via Internet-Enquete: Regierungskoalition verhindert Netzneutralität | Digital | ZEIT ONLINE.

Lächerliche Verbotsdebatte zu den Facebook-Partys: Auf der Autobahn des Irrsinns – taz.de

Grundweiche Rechtsstellungen”

Vor kurzem war ich auf einer Party, ein Bekannter wies darauf hin, dass er Amerikaner sei. “Wenn ich irgendwo in eine Schlägerei gerate, kommt gleich die CIA mit einem Hubschrauber und holt mich da raus”, sagte er. “Aber das kann doch gar nicht sein, woher sollen die das denn wissen?”, fragte die Gastgeberin.

So wie diese Gastgeberin verhält sich Bosbach. Jemand steht knietief im Sommerloch und brüllt ein paar haltlose Forderungen, und Bosbach schnallt die Brille etwas fester und doziert über “grundweiche Rechtsstellungen”, “unausweichliche Turnübungen” und “rechtsdrehende Folsäuren”.

Er versteht den Witz nicht. Landesinnenminister reden da, nicht etwa Fußballerinnen oder Soapstars. Landesinnenminister. Was die aus ihren Kneipen herausrufen, kommentieren normalerweise nicht einmal ihre Ehefrauen. Wo bleibt Bosbachs tiefsinnige Erklärung, dass man schließlich auch nicht Postkarten verbiete, und wann kommt seine Betrachtung “Warum ich manche Dinge verbieten will und manche nicht” endlich in die Buchläden?

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Saudi-Arabien will 200 Leopard-Panzer: Deutschland genehmigt Export – n-tv.de

Sonntag, 03. Juli 2011

Saudi-Arabien will 200 Leopard-PanzerDeutschland genehmigt Export

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Ex-Bundeskanzler Kohl hatte ein ähnliches Geschäft noch untersagt – wegen einer Gefährdung Israels. Der Bundessicherheitsrat hat nun offenbar keine Bedenken mehr – und genehmigt einem Medienbericht zufolge ein Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien. 200 neue Leopard-Panzer will das Königreich kaufen. Die Bundesregierung verweigert eine Stellungnahme.

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…und nebenan brennt das Reaktorgelände | G! – gutjahr’s blog

In unserem Nachbarland Frankreich, 300 Kilometer Luftlinie zur deutschen Grenze, ereignet sich auf dem Gelände eines Kernkraftwerks eine Explosion, eine dichte, schwarze Rauchsäule steigt auf, und in den traditionellen Medien kein Wort.

Lediglich die Rhein-Zeitung* (Korrektur: offenbar haben noch andere Online-Zeitungen später die dpa-Meldung gebracht, s. Kommentare) veröffentlicht am frühen Abend eine knappe dpa-Meldung, jedoch: keine Eigenrecherche, keine Einordnung, kein gar nichts. Auch im Radio: nichts. Nichts in der Tagesschau, nichts bei Spiegel Online, nichts bei Sueddeutsche.de. Aber alle, alle berichten sie über die Kitsch-Hochzeit von Monaco. Nicht einmal die Frankfurter Allgemeine Zeitung ist sich zu schade für eine Yellow-Press-Foto-Klickstrecke.

Und nebenan brennt ein Feuer auf dem Reaktorgelände.

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Interne Unterlagen: Bahn soll Stuttgart-21-Kosten frisiert haben – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft

 

 

Dieser Vorwurf wiegt schwer: Nach SPIEGEL-Informationen veröffentlichte die Bahn über Jahre niedrigere Kosten für Stuttgart 21 als intern berechnet. Demnach hätte der Konzern das Mega-Projekt bereits vor zwei Jahren stoppen müssen. Das Unternehmen widersprich

via Interne Unterlagen: Bahn soll Stuttgart-21-Kosten frisiert haben – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft.

California’s costly death penalty: the state is spending $184 million a year more on its 714 death-row inmates. / No to death penalty − Community of Sant’Egidio

California’s costly death penalty: the state is spending $184 million a year more on its 714 death-row inmates.

LOS ANGELES TIMES

CALIFORNIA/USA

California’s costly death penalty—-The state is spending $184 million a year more on its 714 death-row inmates than it would if they had been sentenced to life without parole.

via California’s costly death penalty: the state is spending $184 million a year more on its 714 death-row inmates. / No to death penalty − Community of Sant’Egidio.

Milton Mathis, mentally retarded, was executed, in spite of the High Court sentence. / No to death penalty − Community of Sant’Egidio

Jun 23, 2011

TEXAS/USA

Milton Mathis, mentally retarded, was executed, in spite of the High Court sentence.

via Milton Mathis, mentally retarded, was executed, in spite of the High Court sentence. / No to death penalty − Community of Sant’Egidio.

Uranmunition – Information

Hier

Informationen und Links zum Thema Uranmunition

KenFM beschäftigte sich am 17. April mit DU Munition und den

Folgen z.B. für Soldaten, die jetzt in Afghanistan stationiert sind.

Ken Jebsen traf sich deshalb u.a. mit Frieder Wagner, einem ARD

Journalisten, der 2004 einen Film über den tödlichen Staub gemacht hat:

Deadly Dust. Weitere Gäste in der über 2-stündigen Sendung waren Prof.

Edmund Lengfelder, Prof. Albrecht Schott, Dr. Sabine Schiffer und Arnim

Stauth. Unter dem folgenden Link kann man den Beitrag anhören.

via Uranmunition – Information.